Die Europäische Union ist nicht nur eine bedeutende
Wirtschafts-, sondern versteht sich selbst auch als Wertegemeinschaft, welche unter
anderem für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie eintritt. Sie sieht sich
diesbezüglich durch die vergangenen Erweiterungsrunden aber mit einer
verstärkten Diversität innerhalb ihrer Mitgliedsstaaten konfrontiert, denen sie
unter anderem mit makroregionalen Strategien zu begegnen sucht.
Zu diesen gehört auch die Strategie der Europäischen Union
für den Donauraum, dessen Länder sich unterschiedlichen Ressourcen und Entwicklungsstadien,
aber ähnlichen Problemen ausgesetzt sehen. Diesen muss nicht zuletzt deshalb
begegnet werden, als dass die Donauregion als Ort der letzten drei Erweiterungsrunden
sowie aufstrebender Beitrittskandidaten zunehmend an Bedeutung gewinnt.
Eine der wichtigsten Herausforderungen, welche von der Donauraumstrategie
auch explizit als Schwerpunkt benannt wird, ist gute Regierungsführung. Demnach
müssen die institutionellen Kapazitäten der betroffenen Länder auf allen Ebenen
ausgebaut und Korruption bekämpft werden, um die demokratische Entwicklung sowie
das Vertrauen der Öffentlichkeit in staatliche Institutionen zu stärken. Ziel
ist es unter anderem, im Austausch der betroffenen Staaten untereinander best practices
zu identifizieren, die guter Regierungsführung sowie damit verbunden
demokratischer Konsolidierung dienen.
Rumänien stellt vor diesem Hintergrund ein besonders interessantes
Fallbeispiel dar. Trotz des Erfolges, sich von einer Anfang der 1990er Jahre
als „defekt“ bezeichneten Demokratie zum EU-Mitgliedsland 2007 entwickelt zu
haben, sieht sich Rumänien ob seiner Politik und der Qualität seiner Demokratie
noch heute stetiger Kritik ausgesetzt. Sie erhielt durch die Regierungs- bzw. Staatskrise
2012 zusätzlichen Auftrieb, dabei hatte der Beitrittsprozess Rumäniens zur Europäischen
Union einst Hoffnungen geweckt, die dazu erforderlichen Anpassungen würden zu einem
Rückgang oder Verschwinden der festgestellten Defekte führen.
Damit bietet das Land die Möglichkeit, den Einfluss der EU auf
Demokratisierungsprozesse sowohl in einem Zeitvergleich (vor, während und nach
dem EU-Beitrittsprozess) als auch nach Status (Nichtmitglied, Beitrittskandidat,
Mitgliedsland) zu analysieren.