2013/09/30

Ausgangspunkt der Forschung und Fallauswahl

Die Europäische Union ist nicht nur eine bedeutende Wirtschafts-, sondern versteht sich selbst auch als Wertegemeinschaft, welche unter anderem für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie eintritt. Sie sieht sich diesbezüglich durch die vergangenen Erweiterungsrunden aber mit einer verstärkten Diversität innerhalb ihrer Mitgliedsstaaten konfrontiert, denen sie unter anderem mit makroregionalen Strategien zu begegnen sucht. 

Zu diesen gehört auch die Strategie der Europäischen Union für den Donauraum, dessen Länder sich unterschiedlichen Ressourcen und Entwicklungsstadien, aber ähnlichen Problemen ausgesetzt sehen. Diesen muss nicht zuletzt deshalb begegnet werden, als dass die Donauregion als Ort der letzten drei Erweiterungsrunden sowie aufstrebender Beitrittskandidaten zunehmend an Bedeutung gewinnt. 

Eine der wichtigsten Herausforderungen, welche von der Donauraumstrategie auch explizit als Schwerpunkt benannt wird, ist gute Regierungsführung. Demnach müssen die institutionellen Kapazitäten der betroffenen Länder auf allen Ebenen ausgebaut und Korruption bekämpft werden, um die demokratische Entwicklung sowie das Vertrauen der Öffentlichkeit in staatliche Institutionen zu stärken. Ziel ist es unter anderem, im Austausch der betroffenen Staaten untereinander best practices zu identifizieren, die guter Regierungsführung sowie damit verbunden demokratischer Konsolidierung dienen.

Rumänien stellt vor diesem Hintergrund ein besonders interessantes Fallbeispiel dar. Trotz des Erfolges, sich von einer Anfang der 1990er Jahre als „defekt“ bezeichneten Demokratie zum EU-Mitgliedsland 2007 entwickelt zu haben, sieht sich Rumänien ob seiner Politik und der Qualität seiner Demokratie noch heute stetiger Kritik ausgesetzt. Sie erhielt durch die Regierungs- bzw. Staatskrise 2012 zusätzlichen Auftrieb, dabei hatte der Beitrittsprozess Rumäniens zur Europäischen Union einst Hoffnungen geweckt, die dazu erforderlichen Anpassungen würden zu einem Rückgang oder Verschwinden der festgestellten Defekte führen. 

Damit bietet das Land die Möglichkeit, den Einfluss der EU auf Demokratisierungsprozesse sowohl in einem Zeitvergleich (vor, während und nach dem EU-Beitrittsprozess) als auch nach Status (Nichtmitglied, Beitrittskandidat, Mitgliedsland) zu analysieren.

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